Neues aus dem StuRa
Die letzte Sitzung dieser Legislatur hatte leider eine sehr geringe Beteiligung, trotz allem war sie natürlich beschlussfähig, da sie bereits die Wiederholungssitzung war. Die Tagesordnung beinhaltete neben Anfragen, einen Antrag für Unterstützung des zum Asta Kinderladens. Zudem Finanzordnung, Unicard und die Einführung eines FR Mechatronik.
Bei den Mitteilungen wurde vom AStA berichtet, dass das Gespräch bezüglich der Einführung eines Veggiedays nicht erfolgreich war aber die Mensa durchaus bereit wäre Studierenden einen Blick hinter die Kulissen zu gewähren um die Produktionsprozesse so transparent wie möglich machen zu können.
Der Kinderladen benötigt eine neue Personaltoilette. Da das Gesundheitsamt diese Mängel bereits anmerkte wurden die Mittel in Höhe von 2100€ beschlossen.
Unter dem TOP Ausländer_Innenkommission wurde durch Leone berichtet, auf welchem Stand das Konzept zur Wahlordnung der AusländersprecherInnen ist. Dazu fand ein Gespräch mit Rechtsdezernat, Frau Sennholz und Asta statt. In den folgenden Jahren wird die AusländerInnenwahl parallel zur Uniwahl stattfinden. Für dieses Jahr wird es eine Nachwahl geben. Diese Schritte wurden nötig, da es in der Vergangenheit diverse Unregelmäßigkeiten in Bezug auf die AusländerInnenkommission gab. Die Ergebnisverkündigung wurde für den 02.05. beschlossen.
Für die Beschlussfassung der Finanzordnung waren leider nicht genug Personen anwesend.
Der Bericht aus dem Unicardausschuss gab ein Zwischenfazit an damit der nächste StuRa auf die Resultate zurückgreifen kann. Dafür trug Andrej die vom Ausschuss erfassten Pros und Contras vor. Zu diesem Thema gab es eine kontroverse Debatte. Dabei waren Themen die Privatsphäre, Interessenkonflikte wie die erfassten Daten verwendet werden. Ein Meinungsbild bestätigte den Beschluss von vor über 3 Jahren.
Der StuRa beschloss zudem, dass der FR Mechatronik fortan eingerichtet wird. Nötig ist dieser Schritt vor allem, da die Zuständigkeit im Bachelor Mechatronik bei der Maschinenbaufakultät liegt und im Master bei der für Elektrotechnik und Informatik.
Kristian stellte das Ergebnis des Semesterticketausfallfonds vor. Der Ausfallfond ermöglicht in Zukunft, wenn er beschlossen wurde, Studierenden, die sich das solidarisch umgelegte Semesterticket nicht leisten können den Semesterticketpreis erstattet.