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31. Oktober 2012: Neues aus den StuRa

Die StuRa Sitzung am 31.10.2012 hatte viele Wahlen, und einige Anträge zu bieten, die einen spannenden Abend versprachen. Als Kandidaturen konnten wir Jusos gleich 2 mal punkten.

In den Punkten unter Ständiges wurde von Philip, der geschäftsführend die Sitzung leitete, kurzzeitig über die Unstimmigkeiten auf dem eMailverteiler informiert und dann in das Tagesgeschäft übergeleitet.


Als Kandidat für die Nachwahl des Präsidiums stellte sich Philip zur Wahl. Ohne Gegenkandidaturen wurden ihm die üblichen Fragen nach Parteizugehörigkeit und Burschenschaften gestellt. Mit einer eindeutigen Mehrheit wurde er dann auch gewählt. In seiner Antrittsrede betonte er die Wichtigkeit der guten Struktur der Sitzungen und eines schnellen Ablaufs. Aufgrund seines Erfolges wurde dann selbstverständlich das Amt des Vizepräsidenten frei für das sich Adrian Schlingsog von den Berufspädagogen bewarb. Kritisiert wurde kurzzeitig, dass das Präsidium dann nur aus SPD Mitgliedern bestünde. Diese Bedenken konnten aber ausgeräumt werden, da das Präsidium natürlich überparteilich und akkurat den Regeln des StuRas gemäß handeln würde.


Auch für die Nachwahl der Stuwerkvertung hatten wir Jusos eine Kandidatur. Es wurde Nele vorgeschlagen und ohne Gegenkandidatur und ohne Gegenstimme gewählt. Nele erwähnte die zentrale Bedeutung des StuWerks und die damit verbundenen sozialen Leistungen für Studierende. Sie versprach sich auch in Zukunft für eine starke Vertretung der Studierenden einzustehen.
Im Anschluss wurde der Fachrat Nanotechnologie bestätigt und die SB Stelle Layout neubesetzt.


Der Antrag der Arbeitsgruppe „Kapitalismus überwinden“ wurde stark diskutiert. Der Aufruf, dass die Studierenden und Gremien sich für antikapitalistisches Wirken einbringen mögen und Unterstützung für ihr Tun bekommen, wurde vor allem von einigen arg kritisch gesehen, weil es ein Freibrief für reihenhaft teure Veranstaltungen geben könnte. Diese Bedenken wurden aber verneint, da der Etat des AStAs festgelegt ist und alles darüber hinaus in den StuRa gehen müsse. Nachdem es dann etwas ausschweifte wurde bei der Abstimmung eine knappe Niederlage kassiert. 17:21 Stimmen


Der Antrag Volluni wurde aufgrund der aktuellen Thematik im Senat, die erschreckende Ausmaße hatte und unter anderem Teile der Uni als Ballast bezeichnete, gestellt. Für die Juso HSG brachte Maren den Antrag ein und führte an, dass jede Gefährdung der einzelnen Fachbereiche das aus für viele Studierende bedeuten könnte. Erst im Verlauf der Debatte wurde dann das gesamte Ausmaß deutlich, weshalb die überwältigende Mehrheit zustimmte und nur eine Gegenstimme dazukam.


Bei Verschiedenes gab es keine weiteren Punkte. Im Anschluss an die Sitzung wurde der neue Stil der Sitzungsleitung von vielen Seiten gelobt.

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