konstituierende Sitzung des Studentischen Rates
Am 14. April war es soweit. Der Stura trat zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Es wurden wichtige und wegweisende Entscheidungen getroffen. Neben einem neuen Präsidium wurde auch der Ältestenrat und der Haushaltsausschuss gewählt. Zur Wahl eines neuen AStA-Kollektivs wird es vermutlich erst in einer der nächsten Sitzungen kommen.
aller Anfang ist schwer
Doch fangen wir am Anfang an. Zu um 18:30 Uhr hatte der Ältestenrat zur Sitzung geladen. Zu dieser Zeit war der Raum schon gut gefüllt und alle warteten darauf, dass es endlich los gehen würde. Jedoch verzögerte sich der Start der Sitzung noch weit über eine Stunde. Grund: Das Wahlamt hat in der Wahlausschreibung zur diesjährigen Uniwahl falsche Zahlen veröffentlicht. Wie bekannt, werden knapp die Hälfte der Mitglieder des StuRas direkt bei den Uniwahlen gewählt und knapp mehr als die Hälfte wird über die Fakultäten indirekt gewählt. Laut den Veröffentlichten Zahlen stünden der Philosophischen Fakultät 10 Delegierte zu - tatsächlich jedoch nur 8. Dafür bekämen zwei andere Fakultäten eineN DelegiertE mehr. Nach zahlreichen Telefonaten und einigen Verhandlungen konnte eine Regelungen getroffen werden, so dass wenigstens die konstituierende Sitzung endlich beginnen konnte.
Wahl des Präsidiums
Das Präsidium des Studentischen Rates besteht aus PräsidentIn (leitet die Sitzungen), Stellv. PräsidentIn (hilft der Sitzungsleitung) und SchriftführerIn (führt Protokoll / erhält eine Aufwandsentschädigung vom AStA).
Wie kam es nun, dass der StuRa ein CDU-Mitglied zum Präsidenten wählte? Es wurden zwei Kandidaten vorgeschlagen. Christopher V. (Siloten/Soloten) und Philip Le Butt (Jusos und Unabhängige). Christopher war bereits im letzten StuRa Stv. Vorsitzender, Philip hat langjährige Erfahrungen in Sitzungsleitungen in verschiedensten Gremien gesammelt.
Gewählt wurde Christopher mit 38 Stimmen gegen Philip mit 17 Stimmen bei 4 Enthaltungen. Damit war ein CDU-Mitglied zur Sitzungsleitung gewählt, obwohl (oder vielleicht gerade weil) dieser weder von RCDS noch von der JU-HSG vorgeschlagen wurde. Natürlich steckt hinter jeder Niederlage auch etwas positives. Die Sitzungsleitung darf nicht "zur Sache" sprechen - sprich nicht Inhaltlich in die Debatte einsteigen.
Zum Stv. Präsidenten wurde ?????? W. mit 43 Stimmen gegen Jonas F. (FR Politik) mit 16 Stimmen gewählt. Als Protokollant wurde Andrej G. mit 51 Stimmen bei drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen gewählt.
Nach der Wahl übernahm sogleich das neu gewählte Präsidium die Sitzungsleitung, die zuvor noch der alte Ältestenrat inne hatte.
Berichte und Wahl des AStA
Es folgten Berichte von verschiedenen Fachschaftsräten, vom AStA und aus dem Senat.
Es wurde von vielen Partys der Fachschaften berichtet (welche zum Teil zeitgleich in FAUST und HEINZ stattfinden werden ...). Auch von der aktuellen Findungsphase des AStAs wurde berichtet. Zur Zeit wird noch mindestens eine Person gesucht. Das Referat "Politische Bildung und Kultur" fühlt sich bisher vernachlässigt. Weitere Berichte möge man dem Protokoll entnehmen, welches in Bälde im AStA-Wiki veröffentlicht wird.
Zur Wahl des AStAs kam es dementsprechend in dieser Sitzung noch nicht. Dies wird zur nächsten Sitzung angepeilt.
Wahl des Ältestenrats
Fast zu einem Eklat kam es während der Wahl des neuen Ältestenrats. Doch der Reihe nach. Der Ältestenrat (Judikative des Studierendenschaft) besteht aus 5 Mitgliedern. Es fanden sich recht schnell fünf KandidatInnen welche sich ausführlichen Fragen stellen mussten.
Dies waren
Jessica C,
Katharina L,
Julian H,
Torsten T (Jusos und Unabhängige) und
Cornelia K.
Nach der Befragung begann schon fast der Wahlgang als eine Delegationspause aus Reihen der Zählgemeinschaft "Eure FSR" eingefordert wurde. Hiernach präsentierten diese einen weiteren Kandidat: Patrick A.
Es machte sich erstaunen breit, welches sich auch in der folgenden Befragung zeigte. Immerhin hat Patrick schon einige Ämter inne - unter Anderem ist er Senator, Mitglied des StuRas, Mitglied des FFSR der NaWi Fakultät und ist auch in seinem Fachrat in Ämter eingebunden. Zu dem wurde er gefragt, ob seinen Kandidatur rein politisch Motiviert wäre. Diese Frage bejahte er. (Dies wurde wörtlich im Protokoll festgehalten.)
Gewählt wurden dann: Julian H. erhielt 51 Stimmen, Jessica C. 49 Stimmen, Cornelia K. 47 Stimmen, Katharina L. 44 Stimmen, Patrick A. 34 Stimmen und
Torsten errichte 19 Stimmen.
Was gab es sonst noch?
Ein neuer Haushaltsausschuss wurde gewählt. Die Jusos werden in dem siebenköpfigen Gremium von Philip Le Butt und Thorsten Wurlitz vertreten.
Dann stand noch der Tagesordnungspunkt "Förderung E-Campus" an. Die meisten Mitglieder konnten hiermit bis zu einem einleitenden Referat wenig anfangen. Es wurde hier die Arbeit von elsa vorgestellt. Im Kern geht es um Videoaufzeichnungen von Vorlesungen. Hierzu wurde der StuRa gebeten dies zu unterstützen. Ob nur ideell oder ob auch eine finanzielle Förderung beantragt wird steht noch nicht fest. Grundtenor war jedoch bei vielen Wortbeiträgen, dass für solche Projekte nicht die Studierendenschaft der Geldgeber sei, sondern das Land Niedersachsen bzw. die Hochschule als solche.
Zu guter Letzt wurde noch ein Antrag mit breiter Zustimmung beschlossen, die Aufwandsentschädigungen der AStA ReferentInnen zu erhöhen. Die AWE der AStA ReferentInnen soll an den BAFöG-Höchstsatz angepasst werden. Die AWE der großen SB-Stellen wird von 280€ auf 310€ bzw. bei inhaltlichen SB-Stellen von 320€ auf 350€ erhöht. Die AWE der kleinen SB-Stellen wird von 140€ auf 160€ bzw. bei inhaltlichen SM-Stellen von 160€ auf 175€ erhöht.