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20. Juni 2012: Neues aus dem StuRa

Noch vor dem Eintritt in die Tagesordnung hielt der StuRa eine Schweigeminute für Jons Martin Brandenburg, den im letzten Monat verstorbenen Vizepräsidenten, ab.

Nach den Formalia fand der Bericht aus dem Senat statt. Dieser fasste kurz zusammen, was schon in Langform in dem Blog steht.

Für die Nachfolge von Jons gab es zunächst keine Bewerbungen. Erst schleppend kam die Debatte voran. Die Sitzung wurde unterbrochen und am Ende erklärte sich Philip Le Butt bereit und wurde einstimmig gewählt.

Der TOP Beitragsordnung wurde vertagt.

Anschließend wurde der Antrag des Silowohnheims beraten auf Unterstützung mit 1500€ für das multikulturelle Sommerfest. Er wurde schon im Vornherein kritisch gesehen vom AStA und somit an den StuRa weitergeleitet. Das Sommerfest bekam schon im vornherein einen Preis für vorbildliche Integration verliehen. Die Problematik allerdings ist, dass die Veranstaltung mit Freibier wirbt und dadurch anscheinend Geld über hat. Im Weiteren war es höchst kritisch, dass erst 2 Tage vor dem Fest dieser Antrag gestellt wird. Darüber hinaus verstrickte sich die Heimsprecherin in diverse Ungereimtheiten. Am Ende stellten wir Jusos dann den Änderungsantrag bis zu 500€ im Nachhinein zu bewilligen sobald die Gewinn und Verlustrechnung vorliegt. Dieser wurde mit einer nein Stimme und drei Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Daraufhin folgte der Antrag unserer Juso HSG den Ausschuss für die Schaffung eines Semesterticket Ausfallfonds einzurichten. Dieser wurde ausführlich diskutiert. Hintergrund für uns war, dass bereits im letzten Semester dieser Ausschuss getagt hatte, aber noch keine abschließende Lösung erarbeitet hatte. Leider wurde abweichend von dem Antrag auf Einrichtung des Ausschusses schon häufig in die Ausgestaltungsdebatte gegangen. Nachdem wir noch einmal klarstellten, dass dies eindeutig die Aufgabe des Ausschusses ist, wurde dieser mit 2 nein und 2 Enthaltungen eingeführt.

Die nächste StuRa Sitzung ist am 11.07.2012. Zum Abschluss rief Stephan Reinisch noch einmal zur Beteiligung an der Sitzung von Frau Professor Diewald zur Verbesserung der Prüfungsmodalitäten auf.

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