Bericht zum Haushaltsausschuss
Der Haushaltsausschuss hat sich konstituiert und, im Rahmen des ersten Treffens, den Haushalt 2011, wie ihn der AStA entworfen hat, präsentiert bekommen.
Im Großen und Ganzen stehen vor allem strukturelle Änderungen dem Haushalt gut zu Gesicht. Die SachbearbeiterInnenstellen werden flexibler, geändert oder praktikabel umgestaltet. Dafür werden einige bisher kleine Stellen in große umgewandelt und erstmalig AntiRa und Schwulenpolitik eingeführt. Der neu entstandene kleine Bereich Teilhabe ergibt sich aus der bisher großen Stelle Handicap.
Die größten Punkte auf der Ausgabenseite die Neuerung bedurften ist der Punkt Buchhaltung und Archiv, Austattung des AStAs und Studierendenkredite. Der AStA stellt fest, dass immer mehr Studierende Bedürftig sind und deshalb auf dieses Mittel zur Studienfinanzierung zurückgreifen müssen. Deshalb werden, wie vom letzten StuRa gefordert, im neuen Haushaltsplan bis zu 20 000€ mehr eingestellt. Wir begrüßen diese Maßnahme sehr, da wegen des unsolidarischen Systems der Studiengebühren immer mehr Studierende in die Schuldenfalle tappen und sonst hochverzinste kurzfristige Kredite bei Banken in Anspruch nehmen müssten. Gerade deshalb sprechen wir uns auch für eine Aufstockung des Maximaldarlehnsbetrags von 500 € auf 800€ aus, um auch die Semesterbeiträge mit ab zu decken, da faktisch die meisten Studierenden die Kredite für diese Ausgaben verwenden. Archiv und Ausstattung hingegen betrifft vor allem die Infrastruktur des AStA. Neben dringender Sicherung des Archivs und bevorstehenden technischen Neuanschaffungen muss auch die Einrichtung zum Teil gewechselt werden. Haushaltspositionen, die in den letzten Jahren nicht angesprochen wurden werden aus dem neuen Haushalt entfernt.
Eine weitere, mit dem Wirtschaftsaufschwung verbundene, Hoffnung ist, dass die angelegten Gelder bessere Zinsen erzielen. Dafür wird der AStA, mit Unterstützung von Teilen des Haushaltsausschusses in Verhandlungen mit der Sparkasse treten und etwaige neue Konditionen für Anlagemöglichkeiten klären. Im Allgemeinen wirkt der Haushaltsentwurf einfacher, transparenter und zielgerichteter. Wir wünschen dem AStA viel Erfolg und, dass das Kollektiv es schafft seine Infrastruktur neu auf zu stellen.
Der Haushaltsausschuss blickt positiv in die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA. Das nächste Treffen findet am 06.06.2011 um 16:00 statt. Dort wird dann abschließend über die Empfehlung an den StuRa beraten.