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16. November 2011: Neues aus dem StuRa

Die spektakulärste StuRa Sitzung der Legislatur, offenbarte große Überraschungen. Entlastung der SB Stelle Frauen und Geschlechterpolitik und ein Antrag von HorsePower auf Unterstützung für eine Klausurtagung waren noch die minder Aufsehenserregenden. Für Spannung sorgte der Antrag auf Abwahl für den Protokollführer und die Wahl des Ältestenrat. Hinzu kommen SB Stellen Abwahl, Strukturreform, Finanzordnung, Antrag pro Fachschaftenkonferenz unsere Mensa und Infrastrukturanträge und Berichte.

Die Wahl des Ältestenrat musste turnusgemäß im November erfolgen und somit stellte also die vorherige Wahl den außerplanmäßigen TOP dar. Gewählt wurden Philip, Fritz, Caroline, Tobias und Daniel. Nicht wieder gewählt wurde Thorsten mit einem großen Abstand.
Die Abwahl des Protokollants erfolgte knapp nicht. Eine Stimme fehlte zur Gleichheit. Eingebracht wurde der Antrag, weil eindeutig Mängel in der Aufgabenwahrnehmung des derzeitigen Protokollanten aufgezeigt wurden. Einladungen gingen nicht an alle oder zu spät raus und die Protokolle waren trotz 2,5 Jahren „Erfahrungen“ fehlerhaft. Weitere Probleme wurden auch bis zur 4. Sitzung nicht behoben. Wir sehen nach wie vor kritisch, dass 150 € im Monat hierfür ausgezahlt werden und somit trotz nicht hinreichender Arbeit ein de facto überdimensionierter Lohn gezahlt wird. Wir stehen weiter dazu: Die HSG würde diese Aufgabe in Zukunft auch ohne Tantieme wahrnehmen.
Die Abwahl der SB Stelle wurde vom AStA beantragt, da diese SB Stelle Medien seit Beginn der Periode keine Arbeit geleistet hat. Unstrittig waren die Gründe, nur die Folge fraglich. Im Endeffekt hat der StuRa die Stelle abgewählt, die Vorraussetzungen für zukünftige Besetzungen jedoch gleich gelassen. Zurecht findet die Juso HSG.
In der Strukturreform herrscht freudige Einheit. Die Studierenden gehen an der Seite der Mehrheit der ProfessorInnen und haben mit den MitarbeiterInnen neue Verbündete gefunden. Dank der Juso HSG wird sich auch die Landtagsfraktion der SPD mit diesem Thema befassen und auf eine Anfrage im Landtag hinwirken. Neben Unterschriftensammlungen wrd nun das weitere Vorgehen geplant.
Die Finanzordnung musste vertagt werden, da der Sachstand gleich blieb.
Unsere Anträge zu Mensa und Fahrradinfrastruktur wurden produktiv und intensiv diskutiert und in breiter Kooperationsbereitschaft mit Änderungen beschlossen. Die Beschlusslage werden wir zeitnah hier veröffentlichen.

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